Allgemeine Geschäftsbedingungen

Clausen Kartonagen GmbH Großer Moorweg 13 – 25436 Tornesch
Geschäftsbedingungen

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich andere Vereinbarungen getroffen wurden, gelten für alle Angebote und Lieferungen, zugleich für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung, folgende Bedingungen, wobei eventuell abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers keine Gültigkeit haben und diesen hiermit bereits widersprochen wird.

§ 1 Vertragsabschluß
Sämtliche Lieferungen werden aufgrund dieser Bedingungen ausgeführt. Sie haben auch dann Gültigkeit, wenn der Einzelauftrag nicht bestätigt wurde. Anderslautende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie von uns schriftlich anerkannt worden sind. Änderungen des Liefervertrages bedürfen der Schriftform. Sämtliche Angebote sind freibleibend und gelten erst nach schriftlicher Bestätigung.

§ 2 Preise und Mindestauftragswert
Der mindestauftragswert beträgt EUR 51,13 netto. Sollte der Mindestauftragswert unterschritten werden, wird eine Pauschale von EUR 15,34 berechnet. Die Angebotspreise sind Tagespreise. Bei Kostenerhöhung bleibt eine Preiskorrektur vorbehalten. Die Verkaufspreise verstehen sich ausschließlich Verpackung. Skizzen oder sonstige Vorarbeiten, die auf Veranlassung des Auftraggebers gefertigt bzw. geleistet wurden, werden auch dann berechnet, wenn nachfolgend kein Auftrag erteilt wird. Die Angebote verstehen sich rein netto zzgl. Der gültigen Mwst.

§ 3 Lieferumfang und Fristen
Im allgemeinen wird die volle vorgeschriebene Menge geliefert. Der Auftraggeber ist jedoch verpflichtet eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 20 % anzuerkennen. Vereinbarte Lieferfristen sind für uns handelsüblicher Weise bindend. Bei überschreiten derselben ist uns eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen einzuräumen, in besonderen Fällen auch eine längere Frist. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung unserer Auftragsbestätigung. Für die Dauer der Prüfung von Fertigungsmustern usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung bis zum Eintreffen seiner Stellungnahme. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Auslieferung des Auftrages beeinflussen, so beginnt mit der Bestätigung der Änderung eine neue Lieferzeit.
Höhere Gewalt und insbesondere auch Krieg, Waffenstillstand und Friedensschluß, Streiks und Aussperrungen, Energie, Wasser-, Rohstoff- und Betriebsstoffmangel, erhebliche Störungen des Verkehrs und des Betriebes – soweit wir sie nicht zu vertreten haben – sowie alle Erscheinungen, die ähnliche Folgewirkungen für die Betriebsführung haben, entbinden uns von der Lieferpflicht, ohne uns zum Schadenersatz zu verpflichten. Sie berechtigen uns, durch besondere Erklärung die Lieferpflicht auf einzelne Teile der übernommen Aufträge zu beschränken und die Lieferfristen für den Gesamtauftrag oder Teile davon zu verlängern. Bei Verzug hat der Auftraggeber grundsätzlich nur das Recht auf Rücktritt. Bei Teilverzug sofern die Teilleistung ohne Interesse ist.

§ 4 Annahmeverzug
Kommt der Auftraggeber mit der Annahme in Verzug, so stehen uns die Rechte aus §326 BGB zu. Wahlweise können………………………………………….